Artikel mit dem Tag "Nationale Gesetzgebung"



Änderung der Chemikalien-Sanktionsverordnung
News · 18. Januar 2025
Am 17.01.2025 wurde die „Verordnung zur Änderung von Sanktionsvorschriften zur Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen stoffrechtliche Unionsverordnungen vom 15. Januar 2025“ im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 11 ausgegeben. Gemäß Artikel 4 tritt diese am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Abgabe von Biozidprodukten - Neue Vorschriften
News · 01. Januar 2025
Die Biozidrechts-Durchführungsverordnung (ChemBiozidDV) regelt die Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten (BP) sowie die Anforderungen an die Abgabe von BP im Online- und Versandhandel. Gemäß § 18 der Übergangsvorschriften Punkt (3) sind die §§ 10 bis 13 im Abschnitt 3 der Vorschriften über die Abgabe von BP ab dem 01.01.2025 anzuwenden. Worlaut der Paragraphen s. Text

Neue Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
News · 05. Dezember 2024
Veröffentlichung der Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen im Bundesgesetzblatt 2024 Teil I Nr. 384 ausgegeben am 04.12.2024. Die Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung, also dem 05.12.2024, in Kraft.

Allgemeinverfügung: Kupferhaltige Biozidprodukte
News · 11. Oktober 2024
Am 11.10.2024 hat die Bundesstelle für Chemikalien als zuständige Behörde die Allgemeinverfügung (Aktenzeichen. 711 03 01#00001) zur Zulassung kupferhaltiger Biozidprodukte für wesentliche Verwendungszwecke "Essential use" bekannt gegeben.